Allgemeine Geschäftsbedingungen
SIFRAHANDEL Vers.Ges.m.b.H.
3400 Klosterneuburg, Donaustraße 102
Firmenbuchnr. FN 117367z, HG Korneuburg
Erfüllungsort & Gerichtsstand: Klosterneuburg
Tel. 02243/38 790
Fax 02243/38 791
mail:sifrahandel@aon.at
www.sifrahandel.at
A L L G E M E I N E G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N (ABG)
1. Geltungsbereich
Für Rechtsgeschäfte zwischen SIFRAHANDEL und dem Kunden gelten
ausschließlich diese AGB. Von diesen Bedingungen abweichende
Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen
Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem
Kauf bzw. mit seiner Gebotsabgabe ausdrücklich an.
2. Angebot, Kostenvoranschlag, Bestellung und Vertragsabschluss
Unsere Angebote und Kostenvorschläge sind unverbindlich.
Die Präsentationen von Waren auf der Homepage stellen noch kein
verbindliches Angebot des Verkäufers dar. Die in den
Produktbeschreibungen auf der Homepage, auf Prospekten und Preislisten
sowie in den Online Auktionen verwendeten Angaben, Zeichnungen,
Abbildungen, technischen Daten, Maße und Farbangaben sind
branchenübliche Näherungswerte und gelten nicht als verbindlich.
Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht.
Kostenvoranschläge sind entgeltlich.
Bestellungen können auch außer per e-mail folgendermaßen aufgegeben
werden:
Fax 02243/38 791
Tel. 02243/38 790
Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Vertragsangebot
ab.
SIFRAHANDEL hat die Möglichkeit, dieses Angebot innerhalb von zwei
Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung anzunehmen. Die Absendung
der bestellten Ware innerhalb dieser Frist steht einer ausdrücklichen
Annahmeerklärung gleich. Die bloße Bestätigung des Eingangs der
Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung dar
3. Preise / Versandkosten
Die Preise sind Bruttopreise und beinhalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer (derzeit 20 %) und verstehen sich pro Stück bzw. pro
Verpackungseinheit, wie in der Artikelbeschreibung angegeben. Der
Kunde erhält eine ordnungsgemäße Rechnung, in der die Mehrwertsteuer
ausgewiesen ist. Irrtümer und technische Fehler bei der
Preisauszeichnung bleiben vorbehalten.
Zusätzlich fallen Versandkosten an. Die jeweiligen Versandkosten sind
in der Artikelbeschreibung angegeben und sind dem Kunden vor Abschluss
des Kaufes / des Sofort-Kaufes bekannt.
Bei Versendungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union ist der
Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung, Einfuhrumsatzsteuer
oder sonstige Abgaben auf seine Kosten verantwortlich. Der Kunde
stellte die Firma SIFRAHANDEL insoweit von der Inanspruchnahme frei.
4. Zahlung des Kaufpreises
Der Kunde erhält nach Abschluss des Kaufs spätestens nach drei
Werktagen ein e-mail oder Fax mit der Angabe des Kaufpreises, der
Versandkosten und der Kontoverbindung des Verkäufers.
Die Firma SIFRAHANDEL liefert nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme.
Bei der Leistung per Nachnahme wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr
erhoben.
Die Abholung der Ware ist nur bei vorheriger Anmeldung möglich.
Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind,
soweit die Firma SIFRAHANDEL über diese verfügen kann.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 8
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Bei Überschreitung
der Zahlungsfrist verfallen gewährte Vergünstigungen (Rabatte,
Abschläge u.a.) und werden der Rechnung zugerechnet. Für zur
Einbringlichmachung notwendige und zweckentsprechende Mahnungen
verpflichtet sich der Kunde bei verschuldetem Zahlungsverzug zur
Bezahlung von Mahnspesen in Höhe von € 15,-
5. Gefahrenübergang
Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung geht mit Eintreffen
der Ware bei dem Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer,
geht die Gefahr auf diesen über, sobald die Ware das Lager des
Verkäufers verlässt.
6. Lieferung / Versand
6.1 Lieferfrist
Eine etwaige Lieferfrist ist bei Vertragsabschluss einvernehmlich zu
vereinbaren.
6.2 Teillieferung
Die Firma SIFRAHANDEL ist zur Teillieferung und Teilleistung
berechtigt, soweit es für den Kunden zumutbar ist. Mehrkosten, die
durch Teillieferungen und Teilleistungen entstehen, trägt die Firma
SIFRAHANDEL.
6.3 Versand
Die Firma SIFRAHANDEL liefert die Ware sicher verpackt und wählt als
Versandform den sichersten Versandweg. Für diesen Service werden zu
dem Kaufpreis Versandkosten berechnet.
Bei gleichzeitiger Lieferung mehrerer Artikel fällt lediglich ein
Versandkostenaufschlag je Lieferung an.
6.4 Selbstbelieferungsvorbehalt
Die Firma SIFRAHANDEL ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn
die Firma SIFRAHANDEL aus Gründen, die SIFRAHANDEL nicht zu vertreten
hat, von seinen Vorlieferanten nicht beliefert wird. Macht die Firma
SIFRAHANDEL vom Rücktrittsrecht Gebrauch, informiert SIFRAHANDEL den
Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit und erstattet bereits
auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich zurück.
6.5. Haftung
Der Verkäufer haftet dem Kunden gegenüber bei Lieferverzug nach den
gesetzlichen Bestimmungen.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Käufers richten sich vorbehaltlich
folgender Absätze nach den österreichischen gesetzlichen Vorschriften.
7.1 Mängelrüge
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Erhalt zu überprüfen und
offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer
Frist von zwei Wochen schriftlich gegenüber SIFRAHANDEL anzuzeigen.
Die gleiche Pflicht obliegt dem Kunden bei sonstigen Mängeln der
Kaufsache ab dem Zeitpunkt der Entdeckung. Erfolgt die Anzeige nicht
rechtzeitig, gilt die Ware in Bezug auf diese Mängel als genehmigt.
Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist insoweit
ausgeschlossen. Nach einer Mängelrüge ist SIFRAHANDEL berechtigt, die
angegebenen Mängel prüfen zu lassen.
Die mangelhafte Lieferung ist unverzüglich an uns zu retournieren. Die
Kosten für den Rücktransport trägt zur Gänze der Kunde.
7.2 Gewährleistungsausschluss
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß,
Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die
Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die geliefert Ware verändert,
durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet
benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu
gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche
Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch
die Änderung nicht erschwert wird.
Bei der Lieferung gebrauchter Waren sind Ansprüche auf Schadensersatz
aufgrund von Mängeln der Kaufsache ausgeschlossen, es sei denn,
SIFRAHANDEL hat den Mangel arglistig verschwiegen.
8. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Aufrechnungsrechte, auch wenn Mängelrügen und Gegenansprüche geltend
gemacht werden, stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, Entscheidungsreife eingetreten ist,
unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Im Übrigen ist er zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Haftung
Die Haftung richtet sich nach den österreichischen gesetzlichen
Vorschriften.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren dessen Ansprüche ein Jahr ab
Ablieferung der Ware, soweit sie nicht den Ersatz für einen Körper-
und Gesundheitsschaden beinhalten oder auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit des Verkäufers beruhen.
Unsere Haftung ist ausgeschlossen für Schäden durch unsachgemäße
Behandlung oder Lagerung, Überbeanspruchung, Nichtbefolgung von
Bedienungs- und Installationsvorschriften
10. Rücktrittsrecht (Widerrufsbelehrung)
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind,
können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung
der bestellten Ware vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Sie
können Ihre Vertragserklärung fristgerecht in Textform (z.B. Brief,
Fax oder e-mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Es
genügt, wenn die Rücktrittserklärung bzw. die Ware innerhalb der Frist
ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Samstage, Sonn- und Feiertage
zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7
Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung.
Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise
Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der
vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen
zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden,
sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in
Rechnung zu stellen.
Die Ware sollte in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem
Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei
Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren
Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für
die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware
Zubehör oder Teile fehlen.
Der Widerruf hat zu erfolgen an:
SIFRAHANDEL Vers.Ges.m.b.H.
Donaustraße 102
A-3400 Klosterneuburg
Tel. +43/(0)2243/38790, Fax +43/(0)2243/38791
e-mail: sifrahandel@aon.at
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenwunsch angefertigt werden oder die eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie bei jeglichen
Sonderanfertigungen.
11. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis
zur vollständigen Bezahlung vor.
Der Kunde hat den Verkäufer unverzüglich zu unterrichten, wenn
Maßnahmen Dritter oder sonstige Ereignisse die Rechte des Verkäufers
gefährden. Der Käufer hat im Falle der Pfändung oder Beschlagnahme der
Sache den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen. Er hat
den Verkäufer unverzüglich von solchen Maßnahmen zu benachrichtigen.
Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren nur im
gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen
und solange er nicht im Verzug ist veräußern.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei
Nichtzahlung des Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den
gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
herauszuverlangen. Das Herausgabeverlangen beinhaltet zugleich die
Erklärung des Rücktritts.
12. Datenschutz
Der Kunde willigt ein, dass die von ihm übermittelten und für die
Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten im Zuge der
Angebotserstellung elektronisch gespeichert werden. Die Daten werden
im Rahmen der Bestellabwicklung nur an die jeweils mit der Abwicklung,
Auslieferung und Abrechnung beauftragten Unternehmen weitergegeben.
Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Der Kunde
hat ein Recht auf Anonymisierung der personenbezogenen Daten, muß dies
aber der Firma SIFRAHANDEL schriftlich bekannt machen.
13. Schlussbestimmung
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie sämtliche sich zwischen
dem Verkäufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den
zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen ist
der Firmensitz des Verkäufers SIFRAHANDEL, also Klosterneuburg; der
Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen
Wohnsitzgericht zu verklagen.
Es gilt Österreichisches Recht. Vertragssprache ist Deutsch. Die
Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt
bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die
Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird die
Wirksamkeit des gesamten Vertrages hiervon nicht berührt. An die
Stelle der unwirksamen Bestimmung bzw. lückenhaften Regelung tritt
das, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
Stand: Mai 2018